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Montag, 18. Juli 2011
1 Jahr Rot-Grün in NRW – Atomausstieg als Fata Morgana
contratom, 16:19h
Nach einem Jahr Rot-Grün in Düsseldorf fällt das atompolitische Zeugnis für die Landesregierung mangelhaft aus: Wer gehofft hatte, dass sich diese Landesregierung für den Atomausstieg vor der Haustür stark macht, hat sich getäuscht. Im Gegenteil: Während bundesweit der Atomausstieg (sehr) langsam kommt, werden in NRW die Atomanlagen weiter ungehindert ausgebaut – eine (ausstiegs- und sicherheitsorientierte) Atomaufsicht findet in NRW derzeit nicht statt – das ist ein Skandal! Morgen wird in Ahaus protestiert.
Konsequenzen aus Fukushima und den Massendemos im Frühjahr wurden in NRW bisher nicht gezogen. Dabei hatten sowohl Grüne wie SPD ordentlich mitmobilisiert. Doch auf Regierungsebene tut sich gar nichts Richtung Atomausstieg – und für jede Regierung zählt am Ende nur, was sie tut und nicht, was sie ankündigt. Eine kleine atompolitische Bilanz für NRW:
* Gronau: Am peinlichsten ist der Zick-Zack-Kurs von Rot-Grün in Sachen Urananreicherung. Sicherheitsüberprüfung: Ja, Nein, später … Bundesratsantrag zur Stilllegung: Ja, nein … Ausbau der UAA, Uranzwischenlager, Urantransporte: für Rot-Grün kein Problem. Atomaufsichtsminister Voigtsberger (SPD) gibt der Urenco durch Nichtstun perfekte Rückendeckung. Damit darf Urenco weiterhin 7% des Weltmarktes mit angereichertem Uran für AKW-Brennelemente beliefern – Tendenz steigend!
* Ahaus: Das vollmundig im Landtag beantragte Transportemoratorium hängt in irgendwelchen Ausschüssen fest, schwach- und mittelaktiver Atommüll wird weiter angeliefert und aus Jülich drohen weiter 152 Castoren. Da die Endlagerung von Atommüll weiter völlig offen ist, droht Ahaus zum oberirdischen Endlager zu werden.
* Jülich: Der “Umzug” des Reaktordruckbehälters muss wegen zu hoher Strahlenwerte verschoben werden, ein vernünftiges Konzept zur Aufarbeitung der atomaren Altlasten im Forschungszentrum: Fehlanzeige
* Duisburg: Die Atommüllkonditionierung am Rande eines Wohngebiets in Duisburg-Wanheim soll ausgebaut werden, die Atomtransporte laufen ungehindert weiter durch die Wohngebiete – Stilllegungs-Aktivitäten aus Düsseldorf: Fehlanzeige.
* Kinderkrebsstudie: Die Grüne Gesundheitsministerin Steffens verweigert ohne Begründung eine Kinderkrebsstudie für NRW.
* Atomtransporte: Im April brachten die rot-grünen Landtagsfraktionen einen Antrag für ein Transportemoratorium in den Landtag ein. Auswirkungen und Umsetzung bisher Fehlanzeige. Alles deutet auf eine reine Luftnummer für die Medien hin, um Aktivität vorzutäuschen. Atommüll und Uran werden weiter täglich quer durch NRW transportiert.
Fazit: So wird das nichts mit dem Atomausstieg in NRW.
Die Landesregierung hat im ersten Jahr zwar viel geredet und gefordert, aber selbst nichts auf die Reihe bekommen. Kommunikation mit der Bevölkerung: Fehlanzeige. Konkrete Stilllegungserfolge: Fehlanzeige. Konkretes Stilllegungs- und Ausstiegskonzept für die NRW-Atomstandorte: Fehlanzeige.
Konsequenzen aus Fukushima und den Massendemos im Frühjahr wurden in NRW bisher nicht gezogen. Dabei hatten sowohl Grüne wie SPD ordentlich mitmobilisiert. Doch auf Regierungsebene tut sich gar nichts Richtung Atomausstieg – und für jede Regierung zählt am Ende nur, was sie tut und nicht, was sie ankündigt. Eine kleine atompolitische Bilanz für NRW:
* Gronau: Am peinlichsten ist der Zick-Zack-Kurs von Rot-Grün in Sachen Urananreicherung. Sicherheitsüberprüfung: Ja, Nein, später … Bundesratsantrag zur Stilllegung: Ja, nein … Ausbau der UAA, Uranzwischenlager, Urantransporte: für Rot-Grün kein Problem. Atomaufsichtsminister Voigtsberger (SPD) gibt der Urenco durch Nichtstun perfekte Rückendeckung. Damit darf Urenco weiterhin 7% des Weltmarktes mit angereichertem Uran für AKW-Brennelemente beliefern – Tendenz steigend!
* Ahaus: Das vollmundig im Landtag beantragte Transportemoratorium hängt in irgendwelchen Ausschüssen fest, schwach- und mittelaktiver Atommüll wird weiter angeliefert und aus Jülich drohen weiter 152 Castoren. Da die Endlagerung von Atommüll weiter völlig offen ist, droht Ahaus zum oberirdischen Endlager zu werden.
* Jülich: Der “Umzug” des Reaktordruckbehälters muss wegen zu hoher Strahlenwerte verschoben werden, ein vernünftiges Konzept zur Aufarbeitung der atomaren Altlasten im Forschungszentrum: Fehlanzeige
* Duisburg: Die Atommüllkonditionierung am Rande eines Wohngebiets in Duisburg-Wanheim soll ausgebaut werden, die Atomtransporte laufen ungehindert weiter durch die Wohngebiete – Stilllegungs-Aktivitäten aus Düsseldorf: Fehlanzeige.
* Kinderkrebsstudie: Die Grüne Gesundheitsministerin Steffens verweigert ohne Begründung eine Kinderkrebsstudie für NRW.
* Atomtransporte: Im April brachten die rot-grünen Landtagsfraktionen einen Antrag für ein Transportemoratorium in den Landtag ein. Auswirkungen und Umsetzung bisher Fehlanzeige. Alles deutet auf eine reine Luftnummer für die Medien hin, um Aktivität vorzutäuschen. Atommüll und Uran werden weiter täglich quer durch NRW transportiert.
Fazit: So wird das nichts mit dem Atomausstieg in NRW.
Die Landesregierung hat im ersten Jahr zwar viel geredet und gefordert, aber selbst nichts auf die Reihe bekommen. Kommunikation mit der Bevölkerung: Fehlanzeige. Konkrete Stilllegungserfolge: Fehlanzeige. Konkretes Stilllegungs- und Ausstiegskonzept für die NRW-Atomstandorte: Fehlanzeige.
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